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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Hydraulikvorrichtung (1), insbesondere für eine hydraulischeHebeeinrichtung (2), umfassend zumindest eine Hydraulikpumpe (3),ein Hydraulikreservoir (4), ein Ablassventil (5) und eine Hydraulikleitung(6). Jeweils sind die Hydraulikpumpe (3) und das Ablassventil (5)jeweils einerseits mit der Hydraulikleitung (6) und andererseitsmit einem Inneren des Hydraulikreservoirs (4) hydraulisch verbunden.Gleichzeitig ist/sind die Hydraulikpumpe (3) und/oder das Ablassventil(5) als separate Baugruppe ausgebildet, welche mit dem Hydraulikreseroir(4) verschraubt ist/sind.
    公开号:DE102004018909A1
    申请号:DE200410018909
    申请日:2004-04-15
    公开日:2005-11-10
    发明作者:Karl-Heinz Jung
    申请人:JUNG HEBE und TRANSPORTTECHNIK；JUNG HEBE- und TRANSPORTTECHNIK GmbH；
    IPC主号:B66F3-42
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Hydraulikvorrichtung, insbesonderefür einehydraulische Hebeeinrichtung.
    [0002] Hydraulikvorrichtungendieser Art sind heutzutage in nahezu allen Bereichen und Tätigkeitsfeldernweit verbreitet und erleichtern insbesondere den Umgang mit großen Lasten.Hydraulikvorrichtungen finden beispielsweise in Baumaschinen, Hubwagen unddgl., aber auch in Fertigungsmaschinen, wie beispielsweise Blechpressen,Anwendung. Der Einsatz einer Hydraulikvorrichtung in einem Hubwagen,beispielsweise in einem Handgabelhubwagen, ermöglicht das Anheben einer Lastdurch eine einfache Auf- und Abbewegung des Handlenkers. Gleichzeitigkönnendamit größere Lastenzumindest in der Ebene problemlos von einer einzelnen Person bewegtwerden. Bei entsprechender Wartung zeichnen sich hydraulische Vorrichtungenzudem durch eine hohe Robustheit aus, womit im allgemeinen einelange Lebensdauer verbunden ist.
    [0003] Einederartige Hydraulikvorrichtung umfasst in der Regel zumindest eineHydraulikpumpe, ein Reservoir fürHydraulikflüssigkeit,ein Ablassventil und eine Hydraulikleitung.
    [0004] Hierbeisind üblicherweisesowohl die Hydraulikpumpe als auch das Ablassventil mit dem Hydraulikreservoirverschweißt.Bei der verschweißten Anbindungder Hydraulikpumpe bzw. des Ablassventils am Hydraulikreservoirist beispielsweise durch Schlackereste und/oder Metallspritzer einstete Verunreinigungsgefahr gegeben und eine Reinigung des Hydraulikreservoirsim wesentlichen nur übereine relativ kleine Befüllöffnung möglich. Insbesondere Schlackeablagerungenoder ungewollte Schweißperlenbeeinträchtigendabei die Lebensdauer der Hydraulikvorrichtung.
    [0005] Darüber hinausbewirkt der durch die Verschweißunghervorgerufene hohe Wärmeeintragin das Hydraulikreservoir, dass die Hydraulikpumpe bzw. das Ablassventilaufgrund unterschiedlicher Wärmedehnungenoftmals nicht exakt sitzen. Insbesondere beim Ablassventil kanndies zu einer ungenauen Steuerungsmöglichkeit führen.
    [0006] Umeine möglichstlange Lebensdauer zu erreichen, sollte neben der angesprochenenWartung demgemäß auch beider Herstellung der Hydraulikvorrichtung darauf geachtet werden,dass keine Verunreinigungen in den Hydraulikkreislauf gelangen unddadurch zu einer Schädigungder Hydraulikvorrichtung führen.
    [0007] Dievorliegende Erfindung beschäftigtsich mit dem Problem, füreine Hydraulikvorrichtung der eingangs erwähnten Art eine verbesserteAusführungsformanzugeben, bei welcher insbesondere die Gefahr einer Verunreinigungder Hydraulikvor richtung währendder Fertigung reduziert wird und dadurch eine Lebensdauer derselbenerhöhtwird. Des weiteren soll deren Wartungsfreundlichkeit verbessertwerden.
    [0008] DiesesProblem wird erfindungsgemäß durchdie Gegenständeder unabhängigenAnsprüchegelöst.Vorteilhafte Ausführungsformensind Gegenstand der abhängigenAnsprüche.
    [0009] DieErfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einer Hydraulikvorrichtung,welche zumindest eine Hydraulikpumpe, ein Hydraulikreservoir, einAblassventil und eine Hydraulikleitung umfasst, die Hydraulikpumpeund/oder das Ablassventil als separate Baugruppe auszubilden undmit dem Hydraulikreservoir zu verschrauben. Die Hydraulikpumpe bzw.das Ablassventil sind dabei jeweils einerseits mit der Hydraulikleitungund andererseits mit einem Inneren des Hydraulikreservoirs hydraulisch verbunden.
    [0010] DieAusbildung der Hydraulikpumpe und/oder des Ablassventils als separateBaugruppe bietet den Vorteil, diese vorfertigen zu können und erstim Rahmen einer Endmontage mit dem Hydraulikreservoir zu verschrauben.Im Gegensatz zu einer herkömmlichenLösung,bei welcher die Hydraulikpumpe und/oder das Ablassventil mit demHydraulikreservoir verschweißtwaren, reduziert die erfindungsgemäße Anbindung der Hydraulikpumpebzw. des Ablassventils am Hydraulikreservoir durch eine Verschraubung,die Gefahr einer Verunreinigung verbunden mit einer daraus resultierendenFehlfunktion der Hydraulikvorrichtung.
    [0011] Darüber hinauskann durch die Erfindung eine Fertigungsgenauigkeit der Hydraulikvorrichtung gesteigertwerden, da beim Zusammenbau kein schädigender Wärmeeintrag, beispielsweisedurch die Verschweißung,in das Hydraulikreservoir stattfindet.
    [0012] Gleichzeitigermöglichtdie Verschraubung ein im Vergleich zu einer Verschweißung relativleichtes Lösender Hydraulikpumpe bzw. des Ablassventils, wodurch die Wartungsfreundlichkeitder Hydraulikvorrichtung gesteigert werden kann.
    [0013] Beieiner bevorzugten Ausführungsform weistdas Hydraulikreservoir anschlussseitige Öffnungen und mit diesen fluchtende Öffnungenin der der Anschlussseite gegenüberliegendenSeite des Hydraulikreservoirs auf, wobei die Hydraulikpumpe unddas Ablassventil jeweils durch eine anschlussseitige Öffnung undeine dazu fluchtende Öffnungin der gegenüberliegendenSeite gesteckt sind und von außengegen das Hydraulikreservoir verschraubt sind. Die anschlussseitigen Öffnungensowie die damit fluchtenden Öffnungenin der gegenüberliegendenSeite des Hydraulikreservoirs gewährleisten ein einfaches Einsetzender Hydraulikpumpe bzw. des Ablassventils in das Hydraulikreservoirund gleichzeitig eine Fixierung derselben in radialer Richtung. Durchdie von außenangebrachte Verschraubung kann die Hydraulikpumpe bzw. das Ablassventilin konstruktiv einfacher Weise am Hydraulikreservoir befestigt bzw.bei Bedarf auch wieder gelöstwerden. Verziehungen und/oder Temperaturdehnungen durch den Wärmeeintragdurch das Schweißenentfallen, wodurch die Belastung für das Mate rial reduziert werdenkann und zugleich die Fertigungsqualität erhöht werden kann.
    [0014] Zweckmäßig weisendie Hydraulikpumpe und/oder das Ablassventil eine zylindrische Außenkonturauf, an welcher zumindest ein Gewinde angeordnet ist, das eine Verschraubungder Hydraulikpumpe und/oder des Ablassventils von außen gegen dasHydraulikreservoir erlaubt. Durch das jeweilige an der Außenkonturangeordnete Gewinde ist eine gut erkennbare Markierung gegeben,welche den Einbau der Hydraulikpumpe bzw. des Ablassventils erleichtert.Gleichzeitig könnendas oder die Gewinde so an der Außenkontur angeordnet sein,dass ein Falscheinbau der Hydraulikpumpe bzw. des Ablassventilsausgeschlossen wird. Bei nur einem an der jeweiligen Außenkonturangeordnetem Gewinde lassen sich die Hydraulikpumpe bzw. das Ablassventil voneiner Seite aus, beispielsweise von der Anschlussseite aus, in dasHydraulikreservoir einschieben und an der gegenüberliegenden Seite mit dem Hydraulikreservoirverschrauben. An der Anschlussseite können die Hydraulikpumpe bzw.das Ablassventil durch eine jeweilige endseitige Querschnittsvergrößerung,welche vorzugsweise gegen das Hydraulikreservoir abgedichtet ist,an einem Durchtritt durch die Öffnungengehindert werden.
    [0015] DesWeiteren kann das Hydraulikreservoir zumindest eine über dieAnschlussseite verlängerte Seitenwandaufweisen, die als Schutz fürdie Anschlüsseund die Hydraulikleitung dient und/oder die als Füße für die Hydraulikvorrichtungdienen. Hierdurch wird der Seitenwand des Hydraulikreservoirs eine Zusatzfunktionzugewiesen, welche zum einen ein erleichtertes Abstellen und zugleichstandsicheres Abstellen der Hydraulikvorrichtung ermöglicht undzum anderen die anschlussseitig des Hydraulikreservoirs angeordneteHydraulikleitung vor Beschädigungenschützt.
    [0016] Weiterewichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus denUnteransprüchen, ausden Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhandder Zeichnungen.
    [0017] Esversteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehendnoch zu erläuternden Merkmalenicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch inanderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohneden Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
    [0018] BevorzugteAusführungsbeispieleder Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden inder nachfolgenden Beschreibung nähererläutert,wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder funktional gleicheoder ähnlicheBauteile beziehen.
    [0019] Dabeizeigen, jeweils schematisch,
    [0020] 1 eineteilweise geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Hydraulikvorrichtung,
    [0021] 2 einenteilweise geschnittene Seitenansicht einer Hebeeinrichtung mit derHydraulikvorrichtung,
    [0022] 3 eineteilweise geschnittene Rückansichteiner Hebeeinrichtung mit der Hydraulikvorrichtung,
    [0023] 4 einenLängsschnittdurch eine Hydraulikpumpe,
    [0024] 5 einenLängsschnittdurch ein Ablassventil.
    [0025] Entsprechendden 1 bis 3 weist eine erfindungsgemäße Hydraulikvorrichtung 1 zumindesteine Hydraulikpumpe 3, ein Hydraulikreservoir 4,ein Ablassventil 5 und eine Hydraulikleitung 6 auf.Die Hydraulikpumpe 3 und das Ablassventil 5 sindjeweils einerseits mit der Hydraulikleitung 6 und andererseitsmit einem Inneren 15 des Hydraulikreservoirs 4 hydraulischverbunden. Die hydraulische Verbindung zum Hydraulikreservoir 4 erfolgtdabei jeweils überwenigstens einen Durchlass 7 bzw. 7' an der Hydraulikpumpe 3 bzw.am Ablassventil 5.
    [0026] Diein 1 gezeigte Hydraulikvorrichtung 1 istbeispielsweise als tragbare Hydraulikvorrichtung 1 ausgebildet,welche überdie Hydraulikleitung 6 an unterschiedlichste, nicht dargestelltehydraulische Aggregate, wie beispielsweise ein Kolben-Zylinder-Aggregat,angeschlossen werden kann.
    [0027] Gemäß 2 istdie erfindungsgemäße Hydraulikvorrichtung 1 ineine Hebeeinrichtung 2 integriert und über die Hydraulikleitung 6 miteinem nicht gezeigten Kolben-Zylinder-Aggregat verbunden. Die Hebeeinrichtung 2 dientdabei zum Anheben vorzugsweise stationärer Lasten, wie beispielsweise schwerenMaschinen oder dgl.
    [0028] DasHydraulikreservoir 4 ist vorzugsweise aus einem metallischenWerkstoff ausgebildet und ist beständig gegenüber einer darin befindlichenHydraulikflüssigkeit.An einer Anschlussseite 16 des Hydraulikreservoirs 4,hier bodenseitig, besitzt dieses zwei Öffnungen 8 und 8', welche mitzwei Öffnungen 8'' und 8''' in einer derAnschlussseite 16 gegenüberliegendenSeite 9, hier einer Oberseite, des Hydraulikreservoirs 4 fluchten.Erfindungsgemäß sind sowohldie Hydraulikpumpe 3 als auch das Ablassventil 5 jeweilsdurch eine der anschlussseitigen Öffnungen 8 bzw. 8' und durch eineder Öffnungen 8'' und 8''' in der gegenüberliegendenSeite 9 des Hydraulikreservoirs 4 gesteckt. ZurFixierung der Hydraulikpumpe 3 und des Ablassventils 5 amHydraulikreservoir 4 sind diese von außen gegen das Hydraulikreservoir 4 verschraubt.
    [0029] Vorzugsweiseist eine Außenkonturder Hydraulikpumpe 3 und/oder des Ablassventils 5 als Rohrkörper 34 ausgebildetund komplementärzu einer Innenkontur der Öffnungen 8 bis 8''',so dass allein durch das Durchstecken derselben durch die Öffnungen 8 bis 8''' eineradial fixierte Lage derselben am Hydraulikreservoir 4 erreichtwerden kann. Durch die komplementäre Ausbildung der genanntenAußenkonturenzu den Innenkonturen der Öffnungen 8 bis 8''' wirddarüberhinaus eine Abdichtung des Hydraulikreservoirs 4 im Bereichder Öffnungen 8 bis 8''' vereinfacht.
    [0030] Umeine Fertigung bzw. eine Wartung der Hydraulikvorrichtung 1 zuerleichtern, sind die Hydraulikpumpe 3 und/oder das Ablassventil 5 jeweils alsseparate Baugruppe ausgebildet (vergleiche 4 und 5)und durch eine Verschraubung 30 austauschbar am Hydraulikreservoir 4 angeordnet. ZurFertigung der Hydraulikvorrichtung 1 bzw. zum Einbau derHydraulikpumpe 3 bzw. des Ablassventils 5 müssen dieselediglich durch die Öffnungen 8 und 8''' bzw. 8' und 8'' am Hydraulikreservoir 4 gesteckt werdenund anschließendgegen das Hydraulikreservoir 4 verschraubt werden.
    [0031] Prinzipiellsind hierbei zwei Verschraubungslösungen denkbar: Zum einen können dieHydraulikpumpe 3 und/oder das Ablassventil 5 nachdem Einstecken in die jeweiligen Öffnungen 8 bis 8''' sowohl anschlussseitigals auch auf der gegenüberliegenden Seite 9 vonaußengegen das Hydraulikreservoir 4 verschraubt werden. Zumanderen ist denkbar, dass die Hydraulikpumpe 3 und/oderdas Ablassventil 5 einenends eine Querschnittserweiterung 25 aufweisen,welche größer istals ein Querschnitt der Öffnungen 8 bis 8''' unddadurch ein Durchstecken der beiden Komponenten 3 und 5 durchdie Öffnungen 8 bis 8''' andieser Seite verhindert. Jeweils anderenends können dann die Hydraulikpumpe 3 und/oderdas Ablassventil 5 gegen das Hydraulikreservoir 4 verschraubtwerden, so dass jeweils eine Verschraubung zum Fixieren der jeweiligenKomponenten 3 und 5 am Hydraulikreservoir 4 ausreicht.Die endseitige Querschnittsvergrößerung 25 istdabei vorzugsweise jeweils an einem Ende der Hydraulikpumpe 3 bzw.des Ablassventils 5 angeordnet, das von der Anschlussseite, ander die Hydraulikpumpe 3 und das Ablassventil 5 andie Hydraulikleitung 6 angeschlossen sind, entfernt ist.
    [0032] DieHydraulikleitung 6 ist gemäß den 1 und 3 mitzwei Anschlüssen 17, 18 anschlussseitigdes Hydraulikreservoirs 4 an die Hydraulikpumpe 3 undan das Ablassventil 5 angeschlossen und druckdicht mitdiesen verbunden bzw. verschraubt. Die Hydraulikleitung 6 führt je nachAnwendung zu einem nicht dargestellten Kolben-Zylinder-Aggregat, welchesbeispielsweise Teil der Hebeeinrichtung 2 sein kann (vergleiche 2 und 3).
    [0033] ZumErzeugen eines hydraulischen Drucks weist die Hydraulikpumpe 3 gemäß 1 einen Handpumphebel 10 auf,der in eine Aufnahme 19 einsteckbar ist und der durch eineAuf- und Abbewegung entsprechend der Pfeilrichtung 11 denhydraulischen Druck im angeschlossenen Kolben-Zylinder-Aggregaterzeugt. Generell ist hierbei denkbar, dass neben der gezeigtenHydraulikpumpe 3 zumindest eine weitere nicht dargestellteHydraulikpumpe 3 am Hydraulikreservoir 4 angeordnetist, wobei vorzugsweise eine der beiden Hydraulikpumpen 3 eine Schnellverstellungdes Kolben-Zylinder-Aggregates mit geringem Druck und eine andereeine Langsam- bzw. Feinverstellung desselben mit größerem Druck bewirkt.Dies kann beispielsweise mit unterschiedlichen Kolbendurchmessernund/oder unterschiedlichen Kolbenhüben realisiert werden.
    [0034] In 4 isteine möglicheAusführungsform derHydraulikpumpe 3 gezeigt, welche einen sich in einem Zylinder 20 auf- und abbewegbarenKolben 21 aufweist. Angetrieben wird der Kolben 21 über eine Kolbenstange 22,welche mit der Aufnahme 19 und damit mit dem Handpumphebel 10 wirkungsverbundenist. Im Bereich eines Kolbenkopfes 23 ist dabei die Durchlassöffnung 7 angeordnet,welche das Innere 15 des Hydraulikreservoirs 4 miteinem Druckraum 24 der Hydraulikpumpe 3 hydraulischverbindet, sofern der Kolbenkopf 23 die Durchlassöffnung 7 freigibt.Dies ist zumindest in einer ersten Umkehrstellung des Kolbens 21 derFall, hier zumindest beim Erreichen einer oberen Umkehrlage, inwelcher der Druckraum 24 sein größtmögliches Volumen aufweist. Wirdder Kolben 23 in Richtung der Anschlussseite 16 bewegt,so verdrängter gemäß 4 solangeHydraulikflüssigkeitaus dem Druckraum 24 in das Innere 15 des Hydraulikreservoirs 4,bis der Kolbenkopf 23 an der Durchlassöffnung 7 vorbeigefahrenist und diese somit verschließt.Sobald die Durchlassöffnung 7 verschlossenist, erhöhtsich der Druck im Druckraum 24 und damit im angeschlossenenhydraulischen Aggregat.
    [0035] Gemäß 4 weistdie Hydraulikpumpe 3 die Querschnittserweiterung 25 auf,welche verhindert, dass die Hydraulikpumpe 3 mit ihremvon der Anschlussseite 16 abgewandten Ende durch die Öffnung 8''' imHydraulikreservoir 4 hindurch gesteckt werden kann. ZumAbdichten der Hydraulikpumpe 3 mit dem Hydraulikreservoir 4 können Dichtungen 26, beispielsweiseDichtringe, vorgesehen sein, welche zwischen der Querschnittserweiterung 25 unddem Hydraulikreservoir 4 bzw. zwischen der Verschraubung 30 unddem Hydraulikreservoir 4 angeordnet sind. Die Abdichtungist hierbei besonders ein fach zu realisieren, da die Dichtung 26 lediglichein Auslaufen der nicht unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeit ausdem Hydraulikreservoir 4 verhindern muss.
    [0036] Erfindungsgemäß ist dieHydraulikpumpe 3 als komplett vormontierbare Baugruppeausgebildet, so dass diese mit nahezu allen ihren Komponenten, wiebeispielsweise der Aufnahme 19, dem Zylinder 20,dem Kolben 21 etc., als im wesentlichen als vollständige Einheitaus dem Hydraulikreservoir 4 entnehmbar bzw. in dieseseinbaubar ist.
    [0037] ZumAblassen des durch die Hydraulikpumpe 3 erzeugten hydraulischenDrucks weist die Hydraulikvorrichtung 1 gemäß den 1 bis 3 und 5 dasAblassventil 5 auf, welches beispielsweise als Kugel- oderNadelventil ausgebildet ist und/oder einen Drehgriff 12 zurSteuerung einer Ablassmenge bzw. einer Ablassgeschwindigkeit aufweist.Durch ein entsprechendes Verdrehen des Drehgriffes 12 wirddie Nadel oder Kugel hubverstellt, was eine hydraulische Verbindungzwischen der Hydraulikleitung 6 und dem Inneren 15 desHydraulikreservoirs 4 steuert, so dass ein in der Hydraulikleitung 6 herrschenderDruck reduziert werden kann. Der Drehgriff 12 ist dabeigemäß 5 drehfestmit einer Ventilstange 27 verbunden, welche an ihrem demDrehgriff 12 abgewandten Ende eine Kugel 28 bzw.eine Nadel 28 aufweist. Durch Verdrehen des Drehgriffes 12 wird dieKugel/Nadel 28 in eine Ventilöffnung 29 gedrückt bzw.aus dieser heraus bewegt. Ist die Kugel 28 bzw. die Nadelvollständigin die vorzugsweise komplementärzur Kugel 28 bzw. zur Nadel ausgebildete Ventil öffnung 29 eingefahren,so ist das Ablassventil 5 geschlossen.
    [0038] Ebensowie die Hydraulikpumpe 3 in 4 weistauch das Ablassventil 5 in 5 eine Querschnittserweiterung 25 auf,welche einen Durchtritt durch die Öffnung 8'' des Hydraulikreservoirs 4 verhindert.Das Ablassventil 5 kann dabei ebenso wie Hydraulikpumpe 3 vonder der Anschlussseite 16 gegenüberliegenden Seite 9 kommenddurch die jeweiligen Öffnungen 8' und 8'' bzw. 8 und 8''' gesteckt werden,bis die Querschnittserweiterung 25 an einer Außenseitedes Hydraulikreservoirs 4 anliegt. Nach dem Anliegen derQuerschnittserweiterung 25 kann die Hydraulikpumpe 3 bzw.das Ablassventil 5 auf der Anschlussseite 16 mitder Verschraubung 30 gegen das Hydraulikreservoir 4 verschraubtwerden. Ebenso wie bei der Hydraulikpumpe 3 ist auch beimAblassventil 5 jeweils anschlussseitig und auf der gegenüberliegendenSeite 9 eine Dichtung 26, beispielsweise ein Dichtring,vorgesehen, welcher ein Auslaufen der Hydraulikflüssigkeitaus dem Inneren des Hydraulikreservoirs 4 verhindert. Gemäß 5 weistdas Ablassventil 5 ebenso wie die Hydraulikpumpe 3 einenRohrkörper 34 mitwenigstens einer Öffnung 7' auf, die einInneres 35 des Ablassventils 5 mit dem Inneren 15 desHydraulikreservoirs 4 kommunizierend verbunden ist.
    [0039] Erfindungsgemäß ist auchdas Ablassventil 5 als komplett vormontierbare Baugruppeausgebildet, so dass beim Austausch desselben dieses mitsamt seinenKomponenten, wie beispielsweise der Querschnittserweiterung 25,der Ventilstange 27 etc. als vollständige Einheit aus dem Hydraulikreservoir 4 entnommenwerden kann.
    [0040] Diein 4 und 5 gezeigten Ausführungsformender Hydraulikpumpe 3 bzw. des Ablassventils 5 stellendabei lediglich exemplarische Varianten dar, wobei auch denkbarist, dass an der Hydraulikpumpe 3 bzw. am Ablassventil 5 keineQuerschnittserweiterungen 25 angeordnet sind und die Fixierungder genannten Komponenten dann übereine nicht gezeigte zusätzlicheVerschraubung erfolgt.
    [0041] Durchdie erfindungsgemäße Anordnungder Hydraulikpumpe 3 und des Ablassventils 5 ander Hydraulikvorrichtung 1 lassen sich folgende Vorteile realisieren: Durchdas Einstecken der Hydraulikpumpe 3 und des Ablassventils 5 durchdie entsprechenden Öffnungen 8 bis 8''' sowieeine anschließendeVerschraubung derselben von außengegen das Hydraulikreservoir 4 lässt sich ein Fertigungsvorgangder Hydraulikvorrichtung 1 deutlich vereinfachen, wodurchKosten- und Zeitvorteile realisiert werden können. Darüber hinaus bietet die erfindungsgemäße Lösung imVergleich zu einer Verschweißungder Hydraulikpumpe 3 und des Ablassventils 5 mitdem Hydraulikreservoir 4 den großen Vorteil, dass dies beieiner späterenWartung und/oder bei einem späterenDefekt einfach austauschbar sind. Die Öffnungen 8 bis 8''' gewährleisteneine exakte Positionierung der Hydraulikpumpe 3 bzw. desAblassventils 5 am Hydraulikreservoir 4, was ebenfallsden Fertigungsprozess der Hydraulikvorrichtung 1 erleichtert.Darüberhinaus ist im fertigen Zustand die Verschraubung leicht zugänglich unddadurch besonders einfach zu öffnen,zu schließenoder nachzuziehen. Ebenfalls leicht zugänglich sind die Anschlüsse 17 und 18 derHydraulikleitung 6 an die Hydraulikpumpe 3 bzw.an das Ablassventil 5, so dass auch hier die Wartungsfreundlichkeiterhöht werdenkann (vergleiche 2 und 3).
    [0042] Nebender Möglichkeit,die Hydraulikpumpe 3 und/oder das Ablassventil 5 vorzufertigenund erst im Rahmen einer Endmontage am Hydraulikreservoir 4 anzuordnen,verringert die erfindungsgemäße Lösung dieGefahr einer Verschmutzung bzw. Verunreinigung eines Inneren 15 desHydraulikreservoirs 4. Eine derartige Verunreinigung warbisher beispielsweise beim Verschweißen der Hydraulikpumpe 3 bzw.des Ablassventils 5 mit dem Hydraulikreservoir 4 gegeben,wobei Verunreinigungen nachträglichnur schwer oder gar nicht übereine Füll-oder Entleeröffnung 13 (vergleiche 1)aus dem Hydraulikreservoir 4 wieder entfernt werden konnten.Außerdem wurdenbei der erfindungsgemäßen Lösung Hydraulikpumpeund Ablassventile 5 mit dem Hydraulikreservoir 4 verschraubt,so dass kein Wärmeeintraggegeben ist und damit auch keine Ursache für spätere Verziehungen bzw. Temperaturdehnungen.
    [0043] Gemäß 2 weistdas Hydraulikreservoir 4 zumindest eine über dieAnschlussseite 16 verlängerteSeitenwand 14 auf, die als Schutz für die Anschlüsse unddie Hydraulikleitung 6 dient und/oder die als Füße 31 für die Hydraulikvorrichtung 1 dienen (vergleiche 1).Fertigungstechnisch kann die verlängerte Seitenwand 14 während derHerstellung des Hydraulikreservoirs 4 daran angebrachtwerden, so dass ein nachträglichesAnordnen von Füßen 31 bzw.eines zusätzlichenSchutzes fürdie Hydraulikleitung 6 entfallen kann. Darüber hinauskann der Schutz bzw. die Füße 31 konstruktivbesonders einfach durch ein Verlängernder Seitenwand 14 realisiert werden, wodurch sich Kosten-und Zeitvorteile ergeben.
    [0044] Gemäß den 2 und 3 istdie erfindungsgemäße Hydraulikvorrichtung 1 indie Hebeeinrichtung 2 integriert, welche beispielsweisezum Anheben von Maschinen und/oder schweren Werkzeugteilen ausgebildetist. Um die Hebeeinrichtung 2 einfacher verfahren zu können, weistdiese eine Achse 32 bzw. zwei Räder 33 auf, so dassdie Hebeeinrichtung 2 ähnlicheines Sackkarrens bewegt bzw. verstellt werden kann.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Hydraulikvorrichtung (1), insbesonderefür einehydraulische Hebeeinrichtung (2) umfassend zumindest eineHydraulikpumpe (3), ein Hydraulikreservoir (4),ein Ablassventil (5) und eine Hydraulikleitung (6), – wobeidie Hydraulikpumpe (3) und das Ablassventil (5)jeweils einerseits mit der Hydraulikleitung (6) und andererseitsmit einem Inneren (15) des Hydraulikreservoirs (4)hydraulisch verbunden sind, – wobei die Hydraulikpumpe(3) und/oder das Ablassventil (5) als separateBaugruppe ausgebildet ist/sind, welche mit dem Hydraulikreservoir(4) verschraubt ist/sind.
    [2] Hydraulikvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Hydraulikleitung (6) an einer Anschlussseite (16)des Hydraulikreservoirs (4) mit zwei Anschlüssen (17, 18)an die Hydraulikpumpe (3) und an das Ablassventil (5)angeschlossen ist.
    [3] Hydraulikvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dassdie Hydraulikleitung (6) mit den beiden Anschlüssen (17, 18)druckdicht mit der Hydraulikpumpe (3) und dem Ablassventil(5) verschraubt ist.
    [4] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, – dass das Hydraulikreservoir(4) in der Anschlussseite (16) Öffnungen(8, 8')und mit diesen fluchtende Öffnungen(8'' , 8''')in einer der Anschlussseite (16) gegenüberliegenden Seite (9)des Hydraulikreservoirs (4) aufweist, – dass dieHydraulikpumpe (3) und das Ablassventil (5) jeweilsdurch eine Öffnung(8, 8')in der Anschlussseite (16) und eine Öffnung (8'', 8''') in der gegenüberliegendenSeite (9) gesteckt sind, – dass die Hydraulikpumpe (3)und das Ablassventil (5) von außen gegen das Hydraulikreservoir(4) verschraubt sind.
    [5] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, – dass die Hydraulikpumpe (3)und/oder das Ablassventil (5) eine zylindrische Außenkonturaufweist/aufweisen, – dassan der Außenkonturjeweils zumindest ein Gewinde angeordnet ist, das eine Verschraubungder Hydraulikpumpe (3) und/oder des Ablassventils (5) vonaußengegen das Hydraulikreservoir (4) erlaubt.
    [6] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikvorrichtung (1)Teil einer hydraulischen Hebeeinrichtung (2) ist, wobeidie Hydraulikleitung (6) an wenigstens ein Kolben-Zylinder-Aggregatder Hebeeinrichtung (2) angeschlossen ist.
    [7] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (3)und/oder das Ablassventil (5) als komplette Baugruppe austauschbarist/sind.
    [8] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (3)zum Erzeugen eines hydraulischen Drucks einen Handpumphebel (10)aufweist.
    [9] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablassventil (5) alsKugelventil oder Nadelventil ausgebildet ist und/oder einen Drehgriff(12) zur Steuerung aufweist.
    [10] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikreservoir (4)zumindest eine überdie Anschlussseite (16) verlängerte Seitenwand (14)aufweist, die als Schutz fürdie Anschlüsse(17, 18) und die Hydraulikleitung (6)dient und/oder die als Füße (31)für dieHydraulikvorrichtung (1) dienen.
    [11] Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablassventil (5) einenRohrkörper(34) mit wenigstens einer Öffnung (7') aufweist,durch die ein Inneres (35) des Ablassventils (5)mit dem Inneren (15) des Hydraulikreservoirs (4)kommunizierend verbunden ist.
    [12] Hydraulikpumpe füreine Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Hydraulikpumpe (3) durch eine Öffnung (8) in einerSeite des Hydraulikreservoirs (4) und eine damit fluchtende Öffnung (8''')in einer gegenüberliegendenSeite (9) des Hydraulikreservoirs (4) steckbarund von außengegen das Hydraulikreservoir (4) verschraubbar ist.
    [13] Ablassventil füreine Hydraulikvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass das Ablassventil (5) durch eine Öffnung (8') in einer Seitedes Hydraulikreservoirs (4) und eine damit fluchtende Öffnung (8'') in einer gegenüberliegendenSeite (9) des Hydraulikreservoirs (4) steckbarund von außengegen das Hydraulikreservoir (4) verschraubbar ist.
    [14] Hydraulische Hebeeinrichtung mit wenigstens einemhydraulischen Kolben-Zylinder-Aggregat und mit wenigstens einerHydraulikvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis11, wobei die Hydraulikleitung (6) an das Kolben-Zylinder-Aggregat angeschlossenist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004018909B4|2007-08-09|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-02-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-02-18| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410018909|DE102004018909B4|2004-04-15|2004-04-15|Hydraulikvorrichtung|DE200410018909| DE102004018909B4|2004-04-15|2004-04-15|Hydraulikvorrichtung|
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